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Wahlplakatierung

Allgemeines

Geschichte

Während des Kommunalwahlkampfes 2014 gab es von Bürgerinnen und Bürgern in Augsburg viele Beschwerden darüber, dass die Stadt zugekleistert sei mit Wahlplakaten über viele Wochen und die Inhalte der Parteien nicht mehr wahrnehmbar seien. Nach der Kommunalwahl herrschte bei den Parteien Einigkeit darüber, dass man hier drastisch etwas ändern wolle.

Nach über zwei Jahren Diskussion über eine Änderung der (Wahl-) Plakatierungsverordnung entschied der Stadtrat im März 2017 allerdings keine grundlegende Einschränkung der Anzahl der Wahlplakate und der Aufstellungsorte. Auch konnte keine wesentlich kürzere Aufstellungszeit für Wahlplakate erreicht werden. Bis dahin hatte man sich an die Regelung der Straßensondernutzungssatzung gehalten, die 12 Wochen Plakatierungszeit vorsah, jetzt sollten es 10 Wochen sein. Es wurde auch keine Regelung zur Begrenzung der Plakatanzahl eingeführt.

Details

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