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Sonstige Behörden und Institutionen

Allgemeines

Zu den sonstigen Behörden und Institutionen gehören:

Anstalten des öffentlichen Rechts

Sie sind mit einer öffentlichen Aufgabe betraute Institutionen. Ihre Aufgaben sind ihnen gesetzlich oder satzungsmäßig zugewiesen. Meist haben sie staatliche oder kommunalen Aufgaben, die in ihrer Satzung festgelegt werden. Sie bündeln sachliche Mittel (Gebäude, Einrichtungen, Fahrzeuge usw.) und Personal (Planstellen für Beamte und Arbeitnehmer) in einer Organisationseinheit. Überwiegend sind Anstalten öffentlichen Rechts rechtlich selbständig, also meist eine juristische Person des öffentlichen Rechts.

Stiftungen des öffentlichen Rechts

Körperschaften des öffentlichen Rechts

Das sind mitgliedschaftlich verfasste und unabhängig vom Wechsel der Mitglieder bestehende Organisationen, die ihre Rechtssubjektivität nicht der Privatautonomie, sondern einem Hoheitsakt verdanken. Ihre Verfassung ist öffentliches Recht. Sie unterteilen sich noch in

  • Bund- bzw. Verbandskörperschaften: Sie haben als Mitglieder ausschließlich juristische Personen. Etwa die BRAK (Mitglieder sind Personalkörperschaften), (echte) Gemeindeverbände (Mitglieder sind Gebietskörperschaften)
  • Personalkörperschaften: Sie haben als (i.d.R. Zwangs-) Mitglieder bestimmte Merkmale erfüllende natürliche Personen. Beispiele sind IHK, Rechtsanwalts-, Notar- und Ärztekammern der Länder, Universitäten, Fakultäten (teilrechtsfähig) ...
  • Gebietskörperschaften: Sie haben als Mitglieder die auf einem bestimmten Gebiet wohnenden natürlichen Personen: Bund (Staatsangehörige), Länder (Land-)Kreise (als unechte Gemeindeverbände, deren Mitglieder nicht die kreisangehörigen Gemeinden, sondern die wahlberechtigten Kreiseinwohner sind) sowie Gemeinden (Bürger). Zu ihnen gehören die Regiebetriebe und Eigenbetriebe als öffentliche Betriebe, die organisatorisch stark (Regiebetrieb) oder weniger stark (Eigenbetrieb) an den jeweiligen Träger (i.d.R. Gebietskörperschaften) gebunden sind. Sie haben keine eigene Rechtspersönlichkeit. Beispiele sind Theater, Stadtwerke ...

Kirchenrechtliche Personal- und Verbandskörperschaften des öffentlichen Rechts

Sie nehmen eine Sonderstellung ein, haben Körperschaftsstatus i.S.d. Art. 140 GG i.V.m. Art 137 WRV, sind jedoch nichtstaatlich. Aus ihrem religionsgemeinschaftlichen Selbstbestimmungsrecht in Bezug auf ihre eigenen inneren Angelegenheiten folgt originäre, nicht vom Staat abgeleitete öffentliche Gewalt.

Einzelne sonstige Behörden und Institutionen

A wie Amtsgericht

B

D

F

H

I

J

K

L

O

P

R

S

T wie THW Augsburg

Weblinks


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