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Schlüsselzuweisungen

ein Mittel der Gemeindefinanzierung im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs; fließt in den Augsburger Haushalt der Stadt Augsburg ein

Allgemeines

Schlüsselzuweisungen sind im kommunalen Finanzausgleich die wichtigste Position. Es handelt sich um eine zweckfreie Zuweisung zur allgemeinen Finanzierung der Ausgaben des Verwaltungshaushaltes. Prinzipiell wird die Höhe der jeweiligen finanziellen Unterstützung einer Gemeinde durch Ausgangsmesszahlen in Abhängigkeit von der Einwohnerzahl ermittelt (dabei zählen nur Hauptwohnsitze). Genau: Schlüsselzuweisungen errechnen sich aus der Multiplikation der Differenz zwischen Finanzkraft (Steuerkraftmesszahl) und Finanzbedarf (Ausgleichsmesszahl) der Gemeinden mit dem Grundbetrag.

In Bayern regelt das Finanzausgleichsgesetz Bayern die Schlüsselzuweisungen im Detail. Dass Augsburg, der Landkreis Augsburg und einige Gemeinden in der Region Augsburg immer wieder Schlüsselzuweisungen erhalten, zeigt, wie steuer- oder umlageschwach Augsburg im Vergleich zu anderen bayerischen Kommunen ist.

Geschichte

2009 bekam Augsburg von Bayern Schlüsselzuweisungen von etwa 91,5 Millionen Euro.

2013 betrugen die Schlüsselzuweisungen für die Stadt Augsburg 111 Millionen Euro.

Ende 2015 erhielt die Stadt Augsburg für 2016 Schlüsselzuweisungen von mehr als 126 Millionen Euro. Der Landkreis Augsburg bekam 32 Mio. Euro und die Stadt Neusäß etwa 1.9 Mio. Euro.

2016 erhielt die Stadt Augsburg mehr als 153 Mio. Euro Schlüsselzuweisungen, der Landkreis Augsburg fast 35 Mio. Euro und die Stadt Neusäß mehr als 1,2 Mio. Euro.

Details

Der kommunale Finanzausgleich soll dafür sorgen, dass alle kommunalen Ebenen über ausreichende Mittel für die Erfüllung ihrer Aufgaben verfügen. Die Finanzierung der Landkreise und Bezirke ist dabei durch Umlagen geregelt. Unterschiedliche Einnahmemöglichkeiten von Kommunen werden entsprechend ihres Bedarfs größtmöglich ausgeglichen. Auch sollen kommunale Investitionsmaßnahmen gezielt unterstützt und die Kommunen durch staatliche Leistungen bei der Finanzierung laufender Aufgaben entlastet werden.

Die Aufstockung der Finanzen durch Schlüsselzuweisungen und andere Leistungen des Staates soll Kommunen ermöglichen, ihre Aufgaben angemessen zu erfüllen. Zum anderen soll der Finanzausgleich eine den Aufgaben angemessene Finanzverteilung unter den kommunalen Ebenen und den einzelnen Kommunen sicherstellen. Durch diese Umverteilung sollen gleichwertige Lebensverhältnisse im ganzen Land geschaffen werden, ohne dabei aber die Finanzen der Kommunen völlig zu nivellieren.

Weblinks


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