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Piratenpartei

Die Piratenpartei Deutschland, kurz PIRATEN, ist eine Partei, die sich primär für die Stärkung der Privatsphäre und des Datenschutzes, einen freien Wissensaustausch, die Reform des Urheber- und Patentrechts, eine größere Informationsfreiheit, die Freiheit des Webs, freie Bildung und ähnliche Ziele einsetzt.

Allgemeines

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Die Piratenpartei existiert in verschiedensten Ländern, hat einfache und beschränkte Ziele, die sie mit unkonventionellen Methoden zu erreichen sucht. In der Piratenpartei organisiert sich die so genannte "digitale Intelligenz", die Parteitagsbeschlüsse ähnlich wie Wikipedia-Einträge sieht: Worüber man sich einigen kann, wird festgehalten, alles andere wird später diskutiert. Und das Piraten-Wiki ist auch jener Ort, wo alles Wichtige festgehalten wird.

Die Piraten bezeichnen sich selbst als Bürgerrechtspartei im digitalen Zeitalter, weshalb die Themen des Internets beim Parteiprogramm dominieren und Offline-Politik eher am Rand vorkommt. Studiengebühren, Videoüberwachung oder die Finanzkrise sind Beispiele für Offline-Themen, denen sich die Partei annimmt. Darüber hinaus ist die Piratenpartei seit der Gründung eine internationale Erscheinung, die in vielen Ländern Anhänger hat.

Der Name der Partei ist ironisch zu verstehen. Von Seiten der Musik-, Film-, Zeitungs- und Buchindustrie kam der Vorwurf, Nutzer von Internettauschbörsen seien "Raubkopierer" und "Piraten". Weil die Partei die Kriminalisierung von Tauschbörsennutzern verhindern will, hat sie diese Bezeichnung für sich übernommen. In Deutschland sieht man manchmal auch die Abkürzung "PPD" (für Piratenpartei Deutschland).

Geschichte

2006

Am 1. Januar wurde die schwedische Piratpartiet als erste Piratenpartei der Welt von Rickard Falkvinge gegründet. Gleichzeitig ging die entsprechende Webseite online.

Als die schwedische Polizei am 31. Mai die Server von "The Pirate Bay", einer File-sharing-Plattform, beschlagnahmte und Personen festnahm, stellten Menschen Filme von der Aktion auf YouTube, was massive Proteste auslöste und den Piraten weltweit Auftrieb gab.

Im Juli gründete sich die österreichische Piratenpartei.

Im September erreichte die schwedische Partei 0,63 % der für den Reichstag abgegebenen Stimmen.

Am 10. September fand mit 53 Interessierten die offizielle Gründungsversammlung der deutschen Piratenpartei in der Berliner c-base statt.

2007

Als Protest gegen das Verbot so genannter "Killerspiele" veranstaltete die Piratenpartei im März ein so genanntes "Killerschach" mit viel Theaterblut und lebenden Personen statt Figuren, um zu zeigen, dass der Begriff "Killerspiel" in keiner Weise eindeutig definiert ist.

Im September organisierte die Partei eine Demonstration gegen die Vorratsdatenspeicherung, an der ihren Angaben nach 15.000 Personen teilnahmen.

2008

Im Januar nahm die deutsche Piratenpartei als zweite Piratenpartei nach der schwedischen Piratpartiet an einer Wahl, der Landtagswahl in Hessen, teil. Ergebnis: 0,3 % der gültigen Stimmen. Weitere Wahlteilnahme: Hamburger Bürgerschaftswahl (0,2 % der Stimmen).

2009

haben Piratenparteien aus verschiedenen Ländern die Dachorganisation "Pirate Party International" gegründet, die Gründungsplanungen von Piratenparteien weltweit unterstützt und koordiniert. Sie stellt auch Foren und Mailinglisten für den internationalen Austausch zur Verfügung.

Am 18. April wurden in Wiesbaden die "Jungen Piraten" als Verein gegründet, in dem man bis zum 27. Lebensjahr Mitglied sein kann.

Auf dem vierten Bundesparteitag wurde per Satzungsänderung der Aufbau des Vorstandes der deutschen Piratenpartei geändert.

Seit 28. Juni hat die deutsche Piratenpartei Landesverbände in allen Bundesländern, wobei sich aber die Struktur dieser einzelnen Gliederungen sich zum Teil deutlich unterscheiden. So hat unter anderem der LV Nordrhein-Westfalen und auch der LV Berlin das sogenannte Crew-System eingeführt. Anstelle der üblichen Bezirks-, Kreis- und Ortsverbände können sich so genannte „Crews“ mit einer Größe von 4 bis 9 Mitgliedern gründen.

Bei der Europawahl bekamen die Piraten 0,87 % der gültigen Stimmen.

Nach der Europawahl gründeten sich die ersten Piraten-Hochschulgruppen an den Universitäten Ulm, Karlsruhe und Tübingen.

Details

Den etablierten Parteien werfen die Piraten vor, dass sie vor den angeblichen Internetgefahren zu schützen vorgeben, aber keine Ahnung von der Materie haben. Der Überwachungsstaat à la "1984" ist ihnen die eigentliche Gefahr, vor der wir alle uns schützen müssen.

Die Parteimitglieder sind zu großen Teilen männlich und jung, was eine große Gefahr für die etablierten Parteien beinhaltet, denn hier bildet sich ein Pool von politischer Intelligenz, der von den etablierten Parteien nicht mehr angezapft werden kann.

Programmpunkte im Einzelnen:

Im Bereich Datenschutz und Privatsphäre steht für die Partei fest, dass jeder Mensch eine Privatsphäre hat, die von Überwachung frei bleiben muss. Rasterfahndungen, Lauschangriffe, Vorratsdatenspeicherung, biometrische Pässe, elektronische Gesundheitskarten, Videoüberwachung öffentlicher Plätze und Bewegungsprofile werden abgelehnt. Über die Verarbeitung personenbezogener Daten muss jeder selbst bestimmen können.

Staatliche Transparenz soll zu weniger Korruption führen, Amtsträger sollen besser kontrolliert werden, Wahlcomputer sollen verhindert werden, jeder Bürger soll sich über Handlungen des Staates informieren können - es sei denn Datenschutzrechte anderer sind betroffen.

Jeder Bürger soll freien Zugang zu den Ergebnissen von Forschung und Entwicklung haben, die mit Steuergeldern finanziert wurden (Open Access).

Weil die Partei den freien Austausch von Wissen und kreativen Werken fördern will, soll das Urheberrecht geändert werden. Nichtkommerzielles Kopieren, Zugänglichmachen, Speichern und Nutzen von Werken soll gefördert werden, damit Information, Kultur und Wissen ubiquitär verfügbar wird und so die Basis der Weiterentwicklung der Gesellschaft werden kann. Tauschbörsennutzer sollen nicht mehr kriminalisiert werden, weil jedem ein Recht auf eine Privatkopie zustehe. Das bisherige Urheberrecht führe mit seinen Schutzfristen zu einer Verknappung von Wissen.

Auch das Patentwesen soll reformiert werden. In den Bereichen Gentechnik, Geschäftsideen und Software soll die Patentierbarkeit verringert werden, denn sie schaffe Monopole und verhindere Innovation, weil sie für andere Zugangsbeschränkungen zu Märkten bedeute.

Die Internetinfrastruktur soll auch in entlegenen Gebieten verbessert, staatliche Zensur abgewehrt werden.

In der Bildungspolitik werden Studiengebühren abgelehnt und der freie Zugang zu allen Bildungseinrichtungen gefordert, denn das Bildungssystem müsse demokratisiert werden, um für jeden das Recht auf Bildung einlösen zu können und die wirtschaftliche Prosperität der Gesellschaft zu fördern.

In Deutschland

Auch die deutsche Piratenpartei hat die schwedische "Piratpartiet" als Vorbild und will den gläsernen Bürger verhindern und stattdessen den gläsernen Staat herbeiführen. In Deutschland werde immer mehr die Freiheit und Würde des Menschen gefährdet und die demokratischen Möglichkeiten, sich dagegen zu wehren, würden geringer.

Die Partei meint in gewisser Weise überparteilich zu sein und nicht im politischen Spektrum einzuordnen, da ihre Forderungen für Linke wie Rechte gleichermaßen unterstützenswert seien. Die Partei kämpft nicht für die Rechte oder den Einfluss bestimmter Gruppen, wie das herkömmliche Parteien machen, sondern setzt sich für die digitalen Rechte aller ein.

In Deutschland hat die Partei einen Vorstand, der jedes Jahr auf dem Bundesparteitag gewählt wird. Es gibt eine Jugendorganisation "Junge Piraten" und Hochschulgruppen.

In Augsburg

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Die Augsburger Mitglieder der Piratenpartei gehören zum Landesverband Bayern, der seinen Sitz in München hat. Gegründet wurde er am 6. Januar 2007. Ziel des Landesverbandes ist es, Bayern und jedes Dorf darin zu einem Ort von freiem Wissen, freier Kultur, Privatsphäre und staatlicher Transparenz zu machen.

In Augsburg gibt es wie in vielen anderen Städten und Orten Bayerns einen so genannten "Stammtisch". Er bietet Piraten und Interessierten aus der Region die Möglichkeit, sich mit Gleichgesinnten zu treffen, auszutauschen, Politisches zu debattieren und (regionale) Aktionen zu planen.

Die Organisation und Erarbeitung von Zielen der Partei finden auf dem Wiki der Piraten unter Stammtisch Augsburg statt. Dies ist Prinzip der Partei bis auf die Bundesebene. Auf der Seite des Augsburger Stammtisches kann man die Termine von Treffen erfahren, die Tagesordnungspunkte und Protokolle von früheren Treffen lesen. Hier wird auch über Einzelfragen diskutiert oder eine Fahrgemeinschaft organisiert.

augsburg.tv-Beitrag über die Piratenpartei in Augsburg und Schwaben (01.12.2011)

Adresse

Weblinks


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