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Masing, Johannes

Ein Augsburger Hochschullehrer, der zum Richter des Bundesverfassungsgerichtes gewählt wurde.

Leben

Johannes Masing wurde am 9. Januar 1959 als eines von vier Kindern in Wiesbaden geboren. Sein Vater war Rechtsanwalt, seine Mutter Lehrerin. 1963 zog die Familie nach Hamburg.

Von 1965 bis 1969 besuchte er die Grundschule am Ohkampring (Hamburg-Fuhlsbüttel), von 1969 bis 1977 das altsprachliche Gymnasium Johanneum (Hamburg-Winterhude), die Hochschulreife erlangte er im Juni 1977. Anschließend diente er bis 1978 im Heeresmusikkorps.

Nach dem Abitur studierte Johannes Masing ein Semester an der Universität Stendal Grenoble III, wechselte dann 1979 aber zum Studium der Rechtswissenschaften und Philosophie an der Universität Freiburg und begann Klavier an den Musikhochschulen Freiburg und Stuttgart zu studieren.

Ab 1981 wurde er vom kirchlichen Cusanuswerk gefördert.

Das erste juristische Staatsexamen legte er 1985, das zweite 1989 ab.

Nach dem zweiten juristischen Staatsexamen arbeitete er als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Öffentliches Recht der Universität Freiburg sowie als freier Mitarbeiter in einer Karlsruher Anwaltskanzlei, die beim BGH zugelassen war.

Von 1992 bis 1996 arbeitete er als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Bundesverfassungsgericht bei Bundesverfassungsrichter Ernst-Wolfgang Böckenförde und war dort mit Fragen des Asylrechts, des Kommunalrechts und des Staatskirchenrechts beschäftigt. 1996 promovierte er an der Universität Freiburg über den Einfluss des Europarechts auf das nationale Verwaltungsrecht. 1997 folgte die Habilitation mit einer Arbeit über das parlamentarische Untersuchungsrecht, insbesondere über die historischen und theoretischen Grundlagen sowie die grundgesetzliche Ausgestaltung.

In Bielefeld und Heidelberg machte er Lehrstuhlvertretungen und nahm 1998 den Ruf an die Universität Augsburg an. Hier hatte er bis zum Wintersemsester 2006/2007 den Lehrstuhl für Staats- und Verwaltungsrecht inne. In seiner Augsburger Zeit hielt er sich zu Forschungsaufenthalten an der University of Michigan Law School in Ann Arbor/USA (2002), an der Jagiellon Universität in Krakau/Polen (2004) und von Februar bis August 2006 an der Université Paris 1 (Panthéon-Sorbonne) auf. Er war zusätzlich Gastprofessor an der Jagiellon Universität Krakau/Polen, an der Université Paris 1 (Panthéon-Sorbonne) und an der Université Paris 2 (Panthéon-Assas) sowie wiederholt an der Université Lyon 3 (Jean Moulin). Und er gründete und leitete verschiedene wissenschaftliche Gesprächskreise und Forschungsgruppen mit französischen und polnischen Kollegen.

Zum Sommersemester 2007 nahm Masing einen Ruf an die Universität Freiburg an.

Auf Vorschlag der SPD wurde Masing am 15. Februar 2008 als Richter in den Ersten Senat des Bundesverfassungsgerichts gewählt. Er trat sein Amt am 2. April 2008 an und ersetzte Bundesverfassungsrichter Prof. Dr. Wolfgang Hoffmann-Riem.

Wirken

Die Forschungsschwerpunkte von Johannes Masing in seiner wissenschaftlichen Phase waren waren Staatsrecht, Migrationsrecht, Verfassungsgeschichte und Wirtschaftsverwaltungsrecht.

Bekannt wurde Johannes Masing als Prozessvertreter der Bundesregierung im BVG-Verfahren zum Europäischen Haftbefehl. Auch wenn er damals keinen Erfolg hatte, wird ihm doch nachgesagt, dass er scharf argumentieren kann und bei harten Auseinandersetzungen standfest bleibt. Politische Gegner kritisieren, dass Johannes Masing 2005 Justizministerin Zypries vor dem Bundesverfassungsgericht vertrat, denn die Umsetzung des Europäischen Haftbefehls wurde als verfassungswidrig gestoppt. Sie befürchten, dass er als Verfassungsrichter in den Bereichen Datenschutz und Medienrecht möglicherweise Verfassungswidrigkeiten ebenfalls nicht erkennt und erwarten keine Stärkung von Bürgerrechten durch ihn.

Eine herausragende Leistung Johannes Masings ist die 2006 zusammen mit dem Historiker Dieter Gosewinkel herausgegebene erste vollständige Textedition sämtlicher Verfassungen in Europa von 1789 bis 1949.

Als Verfassungsrichter wird er eine wichtige Rolle aufgrund der Themen, die er zu bearbeiten hat, spielen: Pressefreiheit, Demonstrationsrecht und Datenschutz. Er wird sich des Streits um die sogenannte Vorratsdatenspeicherung annehmen dürfen. Oder wer wird Fragen beantworten müssen wie diese: Darf der Staat die Telefonfirmen zwingen, alle Verbindungsdaten von Telefon- und Internetverkehr ein halbes Jahr aufzuheben?

Johannes Masing wird im Ersten Senat entsprechende Urteile vorbereiten. Man bezeichnet ihn als Pragmatiker mit liberalen Grundsätzen, auch wenn er den Ruf hat, starke Regulierungsbehörden zu befürworten, die Marktteilnehmern klare Grenzen setzen.

Veröffentlichungen (Auswahl)

  • Die Verfassungen in Europa, München 2006
  • Soll das Recht der Regulierungsverwaltung übergreifend geregelt werden?, München 2006
  • Wahlkreiseinteilung und kommunale Gebietsgrenzen, Baden-Baden 2001
  • Wandel im Staatsangehörigkeitsrecht vor den Herausforderungen moderner Migration, Tübingen 2001
  • Parlamentarische Untersuchungen privater Sachverhalte, Tübingen 1998
  • Die Mobilisierung des Bürgers für die Durchsetzung des Rechts, Berlin 1997

Auszeichnungen

 Johannes Masings Arbeiten wurden u.a. von der Deutschen Forschungsgemeinschaft, der Volkswagen-Stiftung, der Fritz-Thyssen-Stiftung und der Robert-Bosch-Stiftung gefördert.

Weblinks


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