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Kulturpolitik

Allgemeines

Die Kulturpolitik bezieht sich auf die Bereiche Bildende Kunst, Darstellende Kunst, Musik und Literatur und bezeichnet das Handeln des Staates und kommunaler Stellen in diesen Feldern. Wie hier gehandelt wird, hängt davon ab, welches theoretische Konzept die Politiker in Bezug auf die Kultur haben. Das kann beim Wechsel politischer Richtungen auch in Augsburg immer wieder beobachtet werden.

Was Deutschland angeht, wird ein großer Anteil der Kulturpolitik auf kommunaler Ebene geleistet. Sie ist eine typische freiwillige Selbstverwaltungsaufgabe der Kommunen. Üblicherweise gliedert man die Kulturpolitik in folgende Gebiete, die teilweise selbst wieder als eigenständige Politikfelder definiert werden:

  • Bildung einschließlich der Schulen? und der Erwachsenenbildung?
  • Wissenschaft? einschließlich des Hochschulwesens und der Forschung
  • Kunst sowie Schutz und der Pflege von Kulturgütern
  • Religionspolitik einschließlich des Verhältnisses von Staat und Kirche
  • Medienpolitik einschließlich der Regelung von Presse und Rundfunk
  • Rechtliche Rahmensetzung für den Kulturbetrieb

Neben staatlichen und kommunalen Stellen mischen auch private Institutionen wie Stiftungen, Vereine und Sponsoren in der Kulturpolitik mit.

Geschichte

Am 8. Dezember 2009 setzte die Grüne Stadtratsfraktion ihre Diskussionsrunde zur kulturpolitischen Standortbestimmung unter dem Titel "Kreative Stadt II" fort. Götz Beck von der Regio Augsburg Tourismus GmbH und Frau Gruhler-Hirsch von der IHK Schwaben gaben eine kurze Einführung und diskutierten dann mit dem Leiter der städtischen Kunstsammlungen Dr. Christof Trepesch?, dem kulturpolitischen Sprecher der Grünen Landtagsfraktion, Sepp Dürr, dem Geschäftsführer des Kulturparks West, Peter Bommas und der Sprecherin der Bundesarbeitsgemeinschaft Kultur von Bündnis 90/Die Grünen und ehemaligen Kulturbürgermeisterin von Augsburg, Eva Leipprand, unter der Moderation des Grünen Fraktionsvorsitzenden Reiner Erben. Einen kulturpolitischen Ausblick gab abschließend die kulturpolitische Sprecherin der Grünen Stadtratsfraktion Verena von Mutius.

Im Sommer 2011 brachte Peter Grab, der damalige dritte Bürgermeister und Kulturreferent? der Stadt Augsburg, ein so genanntes Biennale-Konzept für die Augsburger Kultur-Festivals in die kulturpolitische Diskussion. Hintergrund des Konzepts waren Sparerfordernisse. Kern des Konzepts war, dass bestimmte Augsburger Veranstaltungsreihen aus Kostengründen nur noch alle zwei Jahre stattfinden sollte. Damit sollten 2,4 Mio. € im Kulturetat bis 2021 eingespart werden. Das Konzept sah eine Konzentration auf die Alleinstellungsmerkmale Augsburgs vor: Friedensstadt, Brechtstadt? und Mozartstadt?.

Gleich nach Bekanntgabe gab es von verschiedenen Seiten massive Kritik an dem Sparkonzept für die Augsburger Kultur. Die Grüne Stadtratsfraktion? meinte, diese Ideenskizze schade viel und nutze wenig. Es führe zu einer großen Verunsicherung unter den Machern der Festivals. Darüber hinaus sei ein höherer Marketing-Aufwand nötig, wenn ein Festival nur jedes zweite Jahr stattfindet. Außerdem sei die Kooperation mit Medien und Sponsoren schwieriger bei einem zweijährigen Rhythmus könne auch kein Personal dauerhaft beschäftigt werden.

Im Oktober 2011 lehnte der Kulturausschuss? das Biennale-Konzept ab. Auch die CSU lehnte die Vorlage von Peter Grab ab. Er beschloss: „Die vom Kulturreferat? angestoßene Diskussion zur Zukunft der Augsburger Veranstaltungsreihen sowie deren Absicherung soll konstruktiv und qualifiziert für den Kulturstandort Augsburg weitergeführt werden. Die Verwaltung wird beauftragt, eine Arbeitsgruppe mit Vertretern der Fraktionen der Regio Augsburg Tourismus GmbH und dem Kulturamt? einzusetzen.“

Am 21. Mai 2012 traf der Kulturausschuss? gegen die Stimmen von SPD und GRÜNEN den Beschluss zu Sparmaßnahmen im Kulturbereich von 2013 bis 2016. Dieser Beschluss betraf das Mozartfest, Lab 30, den Augsburger Jazzsommer, die Puppenspieltage Klapps, die Filmtage Augsburg, das MODULAR Festival, die Konzertreihe „un-er-hört“ sowie die Augsburger Kabarett Tage. Ersparnis insgesamt: 545.000 € in vier Jahren. Die CSU stimmte dem Sparbeschluss nur unter den Voraussetzungen zu, dass die Festivalleiter trotz der Kürzungen ihre Reihe auch jährlich durchführen können, wenn sie Geldgeber finden, dass die Stadt die Universität für das Lab30 als Sponsor gewinnt, die Stadt den Veranstaltern beim „Erwerb von Drittmitteln“ hilft und überprüft wird, ob der zweijährige Rhythmus für die Filmtage mit den Förderkriterien des Freistaates kompatibel sind. Von Seiten der SPD und der GRÜNEN hieß es, das Biennale-Konzept sehe beim Theater Augsburg keine Kürzungen vor, sondern rechne mit der „freien Szene“ und der „urbanen Kultur“ ab, die benachteiligt werde.

Details

Wichtigste Aufgabe der Kulturpolitik ist die Kulturförderung. Traditionell gehört dazu die direkte Finanzierung öffentlicher Institutionen (z. B. Theater, Museen, Bibliotheken) und privater Kulturschaffender (z. B. Filmförderung, Kunstvereine). Das umfasst auch die Vergabe von Preisen und Stipendien. Im staatlichen Rahmen umfasst eine Förderung der Kultur die Schaffung rechtlicher und sozialer Rahmenbedingungen (z. B. Steuerrecht, Medienrecht, Sozialpolitik), wodurch eine private Kulturförderung ermöglicht werden soll.

Kritisiert wird immer wieder die Prioritätensetzung der Kulturpolitik bei der Auswahl der "Förderwürdigkeit". Auch in Augsburg. So kritisieren hier Künstler immer wieder die Erstarrung von Kultureinrichtungen, die mit Steuermitteln unterhalten werden. Auch die Nichtberücksichtigung kultureller Minderheiten (Subkultur) bei der Stadtentwicklung und in den Massenmedien kommt immer wieder zur Sprache. Und ganz grundsätzlich kritisiert die Augsburger Kulturszene die staatliche Verteilung von Geldern. Es könne nicht sein, dass eine Gesellschaft Unsummen zur Rettung von Banken aufbringt, aber nur rund 0,02 Prozent ihres Bruttosozialprodukts in die Kultur investiert, obwohl die Kultur- und Kreativwirtschaft volkswirtschaftlich eine immer stärkere Bedeutung hat - gerade in der Metropolregion München.

Weblinks


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