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Flüchtlinge

Allgemeines

Arbeitsmarkt

Der Wirtschaftsraum Augsburg wurde und wird zu einer neuen Heimat für eine Vielzahl von geflohenen Menschen. Zahlreiche haupt- und ehrenamtliche Helfer kümmern sich um die Neuankömmlinge. Der Versorgung mit den nötigsten Dingen folgt die Frage, wie es weiter gehen soll. Im Zentrum steht hierbei vor allem das Schaffen beruflicher Perspektiven. Viele Augsburger Unternehmen zeigen sich offen für die Beschäftigung von Flüchtlingen. Gleichzeitig besteht die Unsicherheit, ob und wie eine erfolgreiche berufliche Integration gelingen kann. 2016 hatte die Augsburger Agentur für Arbeit? Geld, um mehr als 1.000 junge und erwachsene Flüchtlinge mit arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen zu unterstützen. Neben Geld ist aber auch viel Engagement unerlässlich. Auch die IHK Schwaben widmet sich Flüchtlingen und ihrer beruflichen Integration. Junge Flüchtlinge sind eine von fünf neuen Zielgruppen, die sie mit "Lehre macht Karriere" anspricht. Die duale Ausbildung ist das ideale Fundament für eine erfolgreiche Integration in den Arbeitsmarkt und damit auch in unsere Gesellschaft. Die Resonanz auf das IHK-Projekt "Junge Flüchtlinge in Ausbildung" zeige, dass die schwäbischen Unternehmen aus Industrie, Handel und Dienstleitungen bereit seien, auch in der Fachkräftesicherung und der Integration neue Wege zu gehen. So war das IHK-Projekt im Schuljahr 2014/15 für 60 Flüchtlinge der Türöffner in den schwäbischen Ausbildungsmarkt.

Die Schwierigkeit ist, Flüchtlinge, die in ihren Herkunftsländern kein Ausbildungssystem kennen, von den Vorteilen zu überzeugen, in die eigene Bildung zu investieren, statt schnell Geld durch Aushilfsjobs zu verdienen. Der Königsweg der Integration liege in der Kombination aus Arbeit und Ausbildung, meinen Fachleute.

Ab Ende 2016 unterstützten zehn Jobbegleiter in Schwaben geflüchtete Menschen bei der Integration in Arbeit, wofür rund 940.000 Euro investiert wurden. Die Jobbegleiter sollten das Bindeglied zwischen Beschäftigtem und Betrieb sein. Gleichzeitig standen die Jobbegleiter aber auch für soziale Fragen und Probleme im Zusammenhang mit der beruflichen Integration mit Rat und Tat zur Seite. In Schwaben wurden die zehn Jobbegleiter in der Stadt Augsburg und im Landkreis Augsburg, der Stadt Kempten mit dem Landkreis Oberallgäu, den Städten Kaufbeuren und Memmingen sowie in den Landkreisen Aichach-Friedberg, Donau-Ries?, Dillingen?, Günzburg und Neu-Ulm? eingesetzt.

Geschichte

2014 wurde eine tschetschenische Flüchtlingsfamilie aus Augsburg abgeschoben, obwohl ihr die katholische Pfarrgemeinde Sankt Peter und Paul in Oberhausen Kirchenasyl gewährt hatte. Das Ausländeramt? der Stadt Augsburg ordnete an, dass die Mutter und ihre Kinder im Alter von vier bis 14 Jahren von der Polizei aus dem Pfarrhaus abgeholt wurden. Für diese Entscheidung des Amtes hagelte es überregional Kritik.

2015 schob die Augsburger Ausländerbehörde? die Sinti-/Roma-Familie Rama nach Belgrad ab. Anschließend stellte eine Delegation von Unterstützern einen Antrag auf Aufenthaltserlaubnis für zwei der Schulkinder nach Paragraf 25 a Aufenthaltsgesetz. Ein Fall, der in Augsburg ein deutliches Presseecho erzeugte. Im September 2015 lebten in Augsburg etwa 2.000 Flüchtlinge und pro Woche kamen bis zu 50 neue Flüchtlinge dazu, meist junge Männer oder unbegleitete Minderjährige. Sie mussten meist in Provisorien oder so genannten „Notaufnahmen“ untergebracht werden, z. B. in der Zusamstraße? in Lechhausen. Sowohl die Stadtverwaltung wie auch Polizei, Feuerwehr, Hilfsorganisationen, Zentrum für interkulturelle Beratung und die Freiwilligenkoordination? hatten viel Arbeit und richteten z. B. in wenigen Stunden die Reischlesche Wirtschaftsschule? für 250 Menschen her.

Aufgrund vieler Anfragen zu den in Augsburg ankommenden Flüchtlingen bezog die DIE LINKE Augsburg in einer Pressemitteilung vom 30. September 2015 Stellung. In der Stellungnahme lehnte sie die Reduzierung staatlicher Leistungen ab, sprach sich für die Erhöhung von Steuern und Abgaben sowie für Neuverschuldungen aus, lehnte die Schließung der Grenzen, eine Verschärfung des Asylrechts und Reduzierungen im Asylbewerber-Leistungsgesezt ab. Allerdings sollten Asylbewerber, die abgelehnt wurden, rückgeführt werden und privates Wohneigentum für Flüchtlinge beschlagnahmt werden können, "wenn es leersteht, nicht freiwillig hergegeben wird und nur der Spekulation dient".

Im Oktober 2015 wurde von der Bayerischen Staatsregierung gemeinsam mit den bayerischen Wirtschaftsverbänden vbw, Handwerkstag, Industrie- und Handelskammertag sowie der Agentur für Arbeit der Vertrag „Integration durch Ausbildung und Arbeit“ geschlossen, eine entscheidende Weichenstellung. Über 60.000 Arbeitsplätze sollten so in den nächsten drei Jahren realisiert werden, was auch in Augsburg bedeutsam war. Denn die „Bayerische Allianz für starke Berufsbildung“ schuf auch in Augsburg Chancen für junge Flüchtlinge und gleichzeitig für die bayerischen Betriebe. Bereits im ersten Halbjahr 2016 konnten rund 12.000 Beschäftigungen und gut 7.000 Praktika bayernweit vermittelt werden. Nach Angaben der IHK Schwaben beteiligten sich im Wirtschaftsraum Augsburg 244 Betriebe an der Initiative. Zum 1. September 2016 konnten rund 100 junge Flüchtlinge eine Ausbildung in diesem Raum beginnen.

2015 kamen insgesamt ca. 1.250 geflüchtete Menschen allein aus dem Irak und Syrien nach Augsburg.

Anfang 2016 wurde bekannt, dass der Freistaat Bayern? einen Wohnungsbau für anerkannte Flüchtlinge auf dem Biotop Flugplatzheide in Augsburg beim Univiertel plante. Dieser Wohnraum sollte im Rahmen des Wohnungspaktes Bayern mit geringeren Baustandards und wohl außerhalb der planungsrechtlichen Zuständigkeiten der Stadt Augsburg gebaut werden und nur für 10 Jahre Bestand haben. Dagegen protestierten die GRÜNEN und betonten, dass die ohnehin schon sehr reduzierte Flugplatzheide von größter ökologischer Bedeutung sei, denn auf der nur noch acht Hektar umfassenden Fläche fand sich eine außerordentliche große Artenvielfalt: Hier wuchsen 85 Pflanzenarten, die auf der roten Liste in Bayern stehen. Die Flugplatzheide zählte zu den wertvollsten und artenreichsten innerstädischen Freiflächen. Auf der nur noch acht Hektar umfassenden Fläche findet sich eine außerordentliche große Artenvielfalt. Außerdem wurden 12 Pflanzenarten und 15 Käferarten, von welchen 4 vom Aussterben bedroht sind, nachgewiesen, die auf der roten Liste in Bayern stehen. Eine weitere (Teil)Bebauung der Fläche und damit ein verstärkter Druck durch neue BewohnerInnen würde nicht nur diesem einzigartigen Biotop, sondern den Augsburger Biotopverbund insgesamt extrem schaden. Außerdem sei es eine soziale Separierung und für die Stadtentwicklung äußerst problematisch. Wohnraum für Neuankömmlinge in randständigen Gewerbegebieten zu bauen, schaffe die Strukturen für neue soziale Brennpunkte. Denn nur durch ein nachbarschaftliches Miteinander könne gegenseitiges Kennenlernen, Integration und Abbau von Ängsten auf beiden Seiten gelingen.

Am 3. Mai 2016 lud die Fachkräfte Initiative Wirtschaftsraum Augsburg zu ihrer jährlichen Gemeinschaftsveranstaltung ein. Im Technologiezentrum Augsburg? waren 120 Gäste eingeladen, sich über Beschäftigungsmöglichkeiten von Geflüchteten zu informieren.

Im Oktober 2016 prüfte der Bund Naturschutz?, die Bebauung der Alten Flugplatzheide trotz Baurecht zu verhindern. Auch eine Petition an den Bayerischen Landtag? war geplant. Der Bund Naturschutz? verwies darauf, in bestimmten Fällen ein Klagerecht zu haben. Früher war die Heidelandschaft etwa 200 Hektar groß. 2016 waren nur noch vier Hektar übrig, also nur noch zwei Prozent. Davon sollte ein weiteres Fünftel bebaut werden, denn die Regierung von Schwaben hatte die Baugenehmigung für Flüchtlingswohnungen am Bischofsackerweg? erteilt. Die oedp? forderte, der Augburger Stadtrat sollte die Staatsregierung auffordern, auf die Wohnbebauung am Bischofsackerweg? zu verzichten. Stattdessen sollten die benötigten Wohnungen für bleibeberechtigte Flüchtlinge auf dem Gelände der bisherigen Asylbewerberunterkunft an der Calmbergstraße errichtet werden. Die staatliche Unterkunft an der Calmbergstraße stehe bald zur Verfügung, weil sie frei werde. Auch Pro Augsburg forderte einen Verzicht auf das umstrittene Bauprojekt und die Calmbergstraße zu nutzen.

Details

Augsburger Flüchtlingsapp

Flüchtlinge in Augsburg haben unzählige Fragen zu den verschiedensten Themen, die sie sofort oder in nächster Zeit betreffen. Gleichzeitig ist es gar nicht möglich, in der Zuweisungssituation auch nur die wichtigsten Informationen so zu verpacken, dass sie von den Asylsuchenden adäquat verarbeitet und umgesetzt werden könnten.

Aus dieser Notlage entstand unabhängig voneinander sowohl beim Verein Tür an Tür als auch beim Team der Stadt Augsburg, das für die Betreuung der Asylsuchenden in dezentraler Unterbringung zuständig ist, die Idee, für Flüchtlinge eine Art "Alltagsguide" zu schreiben. Damit sollten sie zur selbständigen "Eroberung" ihres neuen Alltags ermutigt, die prekäre Verständigungssituation verbessert und auch Asylberatungsstellen zum Teil entlastet werden. Eine Forschungsgruppe des Lehrstuhls für Wirtschaftsinformatik der TU München sowie Studierende der Studiengänge Finanz- und Informationsmanagement und Software-Engineering realisierten den Guide zeitgemäß in Form einer App. Hintergrund: Etwa 70% aller geflohenen Menschen in Augsburg verfügen über ein Android Smartphone, während aber nahezu keiner von ihnen eine mobile Datenflatrate hat, um auch außerhalb von öffentlichen Hotspots auf Informationen von z. B. Websites zuzugreifen. Informationen von verschiedenen Augsburger Projekten, Initiativen und Vereinen können in einem zentralen System zusammengetragen werden und z. B. auch in Beratungsgesprächen gedruckt oder weiterverwendet werden. Nach intensiver Arbeit an Struktur, Technik und Inhalt ging "Integreat" Anfang 2016 an den Start. Eine mobile App und Informationsplattform, um Asylsuchende gerade in den ersten Tagen kommunal und mehrsprachig mit wertvollen Adressen, Tipps und Hinweisen zu Abläufen und den nächsten Schritten zu versorgen. Doch auch für danach gibt es aktuelle und dynamische Infos beispielsweise zu lokalen Veranstaltungen und Änderungen im Asylsystem vor Ort.

Privatunterbringung heute

Zur Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbegehrenden gibt es nicht den einen richtigen Weg. Die Privatunterbringung ist ein Mosaiksteinchen im Gesamtbild, denn es muss ausreichend Wohnraum für alle geschaffen werden. Daneben sollten vor allem Flüchtlinge auch Betreuer zur Seite gestellt werden, welche die Flüchtlinge im Alltag beraten und begleiten. Diese Betreuer können auch zwischen Vermieter und Mieter vermitteln. Es reicht also nicht, einfach nur Wohnraum zu bauen, es müssen gleichzeitig Integrationsprojekte geschaffen werden, die nicht nur auf ehrenamtlicher Basis.

Privatunterbringung nur für anerkannte Flüchtlinge

Laut dem Bayerischen Aufnahmegesetz müssen Asylbegehrende in Gemeinschaftsunterkünften untergebracht werden. In anderen Bundesländern wird dies anders gehandhabt. In Bayern können so nur bereits anerkannte Flüchtlinge, die wie Staatsbürger auch Zugang zum Wohn- und Arbeitsmarkt haben, oder Asylbegehrende, die einen Antrag auf Auszug bewilligt bekommen haben, außerhalb von Gemeinschaftsunterkünften leben.

Die Voraussetzungen für einen solchen Antrag sind sehr hoch, orientieren sich vor allem an individuellen Problemlagen wie dem Gesundheitszustand und die Bearbeitung dauert sehr lange. Es gibt in Augsburg viele anerkannte Flüchtlinge, die keine Wohnungen finden. Besonders für Familien wird es immer schwerer, ausreichend große Wohnungen zu finden. Die Stadt Augsburg möchte deshalb ein Wohnraumbüro? schaffen, das als zentrale Plattform und Ansprechpartner für alle Augsburger Bürgerinnen und Bürger bereitsteht (Stand Ende 2015).

Überwiegend Kriegsflüchtlinge in Augsburg

Neben den großen von der Regierung von Schwaben betriebenen Gemeinschaftsunterkünften mit etwa 1.000 Flüchtlingen und Asylbegehrenden in Augsburg, hat die Stadt Augsburg ungefähr 50 dezentrale Wohneinheiten für rund 800 Flüchtlinge und Asylbegehrende geschaffen. "Augsburg hat beschlossen, Flüchtlinge und Asylbegehrende möglichst dezentral unterzubringen. Die Stadt sucht hier aktiv den Dialog mit den Anwohnern und Nachbarn, um Ängsten und Sorgen vorzubeugen.

Schnelle Verfahren

Wenn Asylverfahren beschleunigt werden, heißt das für Augsburg, dass anerkannte Flüchtlinge auch beschleunigt in die Verantwortung der Stadt fallen. Anerkannte Flüchtlinge haben keinen Anspruch mehr auf das Asylbewerberleistungsgesetz. Das heißt, dass mehr Menschen die Leistungen des Jobcenters, der Behörden, der Schulen und der Freizeit- und Kultureinrichtungen der Stadt Augsburg in Anspruch nehmen werden. Dies kann nur gelingen, wenn durch Modellprojekte, Informationen, Betreuung und gutes Vorangehen sich die Stadt Augsburg entschlossen zeigt, dass sie sich dieser Verantwortung bewusst ist und handelt, damit Integration schneller gelingt.

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