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BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Auch "Grüne" oder "Die Grünen".

Allgemeines

Die Unantastbarkeit der menschlichen Würde ist politischer Ausgangspunkt der Grünen. Sie ist der Kern von Selbstbestimmung und Parteinahme für die Schwächsten. Als Vernunftwesen ist der Mensch in der Lage zu einem verantwortlichen Leben in Selbstbestimmung. Als Teil der Natur kann der Mensch nur leben, wenn er die natürlichen Lebensgrundlagen bewahrt und sich selbst demgemäß Grenzen setzt. Deshalb ist bündnisgrüne Politik dem Maßstab der Gerechtigkeit verpflichtet. Freiheit und Gerechtigkeit lassen sich nur in einer lebendigen Demokratie verwirklichen. (Auszug aus der Präambel des Grundsatzprogramms von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Stadtverband Augsburg

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Der Augsburger Stadtverband von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN umfasst 190 Mitglieder (Stand Ende 2009). Gegründet würde der Stadtverband am 28. September 1979.

Seit 7. Januar 1999 hat der Stadtverband Augsburg ein Büro in der Maximilianstraße 17. Hier sind nicht nur die Büros des Stadtverbandes Augsburg und des Kreisverbandes Augsburg-Land, sondern auch das Bundestagsbüro von Claudia Roth und das Landtagsbüro der Augsburger Abgeordneten Christine Kamm untergebracht.

Jeden Monat sind die Mitglieder des Stadtverbandes zur Stadtversammlung geladen. Diese öffentlichen Mitgliederversammlungen sind das höchste beschlussfassende Gremium des Stadtverbandes. In Stadtversammlungen werden politische Grundsatzentscheidungen getroffen, Vorstände gewählt und KandidatInnen für die verschiedenen Wahlen aufgestellt. Jedes Augsburger Grünenmitglied hat in Stadtversammlungen Rede- und Stimmrecht. Das politische Tagesgeschäft wird von einem sechsköpfigen, ehrenamtlich arbeitenden Vorstandsteam übernommen.

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Der Vorstand wird alle zwei Jahre von den Mitgliedern auf einer Stadtversammlung gewählt. Der geschäftsführende Vorstand besteht aus Sprecherin, Sprecher, ReferentIn für Inneres und der/dem SchatzmeisterIn. Dazu kommen noch drei BeisitzerInnen. Der/die GeschäftsführerIn der Augsburger GRÜNEN ist beratendes Mitglied im Vorstand.

Mit einem Stimmenzuwachs von knapp 2% auf 10,3% bei den Kommunalwahlen 2008 sind die Grünen die drittstärkste politische Kraft in Augsburg. Im Stadtrat sind Bündnis 90/Die Grünen ab 2008 mit sechs StadträtInnen vertreten.

Geschichte

Bei den Bundestagswahlen 2008 erreichten die Grünen im Wahlkreis Augsburg/Königsbrunn 12,6 Prozent - so viele Stimmen wie noch nie zuvor in dem Gebiet.

Am 27. März 2010 feierten die Augsburger Grünen mit etwa 150 Menschen, dass es seit 30 Jahren Grüne Kreisverbände in Augsburg, Augsburg-Land und Aichach-Friedberg gibt und dass die Grünen seit 25 Jahren im Augsburger Stadtrat vertreten sind. Anwesend war die Bundesvorsitzende Claudia Roth, die Festrede hielt Thomas Goppel von der CSU. Ausgezeichnet wurden Gründungsmitglieder wie Hanna und Jörg Westerhoff. Jörg Westerhoff war der erste Grüne Vertreter im Augsburger Stadtrat.

Im April 2010 gaben die GRÜNEN in Augsburg neue Dialogmöglichkeiten bekannt. Die Grüne Stadtratsfraktion baute ihr Internetangebot weiter aus.

Im Dezember 2010 wurde der Augsburger Grüne Cemal Bozoglu mit dem zweitbesten Ergebnis in den Parteirat der bayerischen Grünen gewählt, wo er die Verantwortung für die Bereich „Frieden – Europa – Eine Welt“ sowie „Lesben- und Schwulenpolitik“ übernahm.

Im März 2011 gründeten die Grünen den Ortsverband Pfersee, da sie sich eines wachsenden Zuspruchs in der WählerInnengunst erfreuten und einen Mitgliederzuwachs verbuchten. In Augsburg haben langjährige Aktive daher in Pfersee den stadtweit ersten GRÜNEN-Ortsverband ins Leben gerufen. Bis dahin gab es wie bei anderen kleinen Parteien nur die Ebene des Stadtverbandes ohne Unterbau.

Im September 2011 forderten die Augsburger GRÜNEN von der damaligen CSU und PRO Augsburg - Stadtregierung eine nachhaltige Finanzpolitik. Die GRÜNEN setzten sich für eine Finanzpolitik ein, die nicht zu Lasten der kommenden Generationen geht.

2011 stiegen die Mitgliederzahlen der GRÜNEN auf mehr als 240 Parteimitglieder in Augsburg.

Im Januar 2012 konstituierte sich der Arbeitskreis Kultur. Augsburg verfügt über eine große Vielfalt an kulturellen Angeboten, die schwer zu überblicken sind. Der AK Kultur dient dazu, nach und nach einen Überblick über dieses weite Feld zu erarbeiten und mit Kulturschaffenden in Augsburg in Dialog zu treten. Die Teilnahme wurde allen Interessierten geöffnet.

Im Mai 2012 starteten die GRÜNEN eine Workshop-Reihe mit dem Titel „Wir leben Augsburg“. Darin sollten Ideen und Visionen gesammelt werden, wie Bürger stärker in politische Entscheidungsprozesse eingebaut werden können. Angesprochen werden sollten Themen wie Bürgerhaushalt, Jugendpartizipation, Digitale Demokratie, Direkte Demokratie u. a.

Am Samstag, den 12. Januar 2013 wurde im Zeughaus die schwäbische Liste für die Landtags-? und Bezirkstagswahl? gewählt. Spitzenkandidaten wurden Christine Kamm (Landtag) und Kirsi Hofmeister-Streit (Bezirkstag). Ebenfalls aussichtsreiche Plätze erreichten Cemal Bozoglu (Landtag) und Xaver Deniffel? (Bezirkstag).

Im März 2013 konnten sich die Augsburger GRÜNEN über ihr 250. Mitglied freuen. So viele Mitglieder hatten die GRÜNEN in Augsburg in ihrer 30-jährigen Geschichte noch nie.

Am 10. April 2013 zählten die GRÜNEN nach dem Beschluss der Grünen Stadtversammlung des vorhergehenden Tages zusammen mit einem Notar die OB-Mitgliederbefragung aus. Ergebnis: Reiner Erben bekam die meisten Stimmen bei der Mitgliederbefragung der Augsburger GRÜNEN zur OB-Kandidatur. 137 Mitglieder (55 Prozent der Mitglieder) gaben insgesamt ihre Stimme ab. Auf Reiner Erben entfielen 72 Stimmen, auf Raphael Brandmiller? 38 Stimmen und auf Nico Kanelakis? 27 Stimmen. Damit erreichte Reiner Erben im ersten Wahlgang mit 52,6 Prozent die absolute Mehrheit der Stimmen.

Am 17. November 2013 hielten die GRÜNEN ihren Landesparteitag für Bayern in Augsburg ab, wo die Stadträtin Sigi Hagl aus Landshut von etwa 230 Delegierten zur bayerischen Parteichefin gewählt wurde.

Bei der Wahl des Stadtrats und des Oberbürgermeisters? am 16. März 2014 erzielten die Augsburger GRÜNEN mit 12,4 % und 7 Sitzen im Stadtrat ihr historisch bestes Kommunalwahlergebnis. Am 11. April 2014 wurden die Stimmzettel zur GRÜNEN Mitgliederbefragung über die Zielvereinbarung mit CSU, SPD und GRÜNEN für die Stadtratsperiode 2014-2020 ausgezählt. Die GRÜNEN-Mitglieder sprachen sich für eine Regierungsbeteiligung in Verbindung mit der Besetzung eines aufgewerteten Referats für Umwelt, Nachhaltigkeit, Integration und Interkultur durch ihren OB-Kandidaten Reiner Erben aus. Von 127 eingegangenen Stimmzettel waren alle gültig. Mit Ja gestimmt haben: 98. Mit Nein gestimmt haben: 29. Somit stimmten 77,2 % für Ja und 22,8 % mit Nein für eine Regierungsbeteiligung. Die Wahlbeteiligung lag bei 50,60 %.

Die Grüne Stadtratsfraktion Augsburg schloss am 2. Mai 2014 einen Kooperationsvertrag mit den Fraktionen von CSU und SPD, um sich so an der Stadtregierung zu beteiligen. Damit waren sie – anders als die beiden größeren Parteien – nicht Koalitionspartner. Die drei Parteien schlossen eine Zielvereinbarung ab, die „interfraktionelle Kooperationsvereinbarung”. Darin verständigten sich die drei Kooperationspartner, von 2014 bis 2020 in Grundlinien der Politik sowie bei konreten Projekten zusammenarbeiten zu wollen. Zudem wurde das Umweltreferat? inhaltlich um die Themen Migration, Integration und Interkultur? erweitert und mit dem Grünen Reiner Erben besetzt. Damit blieben die Grünen frei, bestimmte Vorhaben im Koalitionsvertrag von SPD und CSU nicht mitzutragen.

Im Juli 2015 kritisierte die Grüne Jugend Augsburg einen Missbrauch der öffentlichen Stellung durch GRÜNE Mandatsträger*innen zur Fusionsfrage der Stadtwerke Augsburg mit erdgas schwaben. GRÜNE Mandatsträger*innen und Mitglieder hatten einen offenen Brief zur Fusion zwischen Stadtwerke Augsburg Energie/Netze GmbH und erdgas schwaben publiziert. Dazu schrieb die Grüne Jugend Augsburg in einer Pressemittelung: "Es zeugt von einem merkwürdigen basisdemokratischen Verständnis, wenn anderthalb Wochen vor einem Bürgerentscheid vergleichsweise bekannte GRÜNE ihre gegensätzliche Meinung zu einem mit 2/3-Mehrheit gefassten Parteibeschluss öffentlich kundtun. Hier nutzten einige Mandatsträger*innen ihre prominente Stellung aus, um den Bürgerentscheid zu ihren Gunsten zu beeinflussen." Die Grüne Jugend Augsburg verurteilte dieses Vorgehen und forderte dazu auf, eine GRÜNE Debattenkultur zu pflegen und nicht pressewirksam den Willen der Parteibasis zu missachten. Das Ausnutzen der Macht und der Öffentlichkeitswirksamkeit, die ein Mandat mit sich bringt, sei auf das schärfste zu kritisieren.

Details

GRÜNE Jugend Augsburg und Umgebung

Die grüne Jugend Augsburg - kurz GJ - wurde im Februar 1997 als grünennahe Jugendgruppe von einer Handvoll Jugendlichen gegründet, die das Ziel hatten neue, jugendliche Impulse und Ideen in die angestaubte Augsburger Kommunalpolitik einzubringen.

Seit November 1997 ist die GJ die offizielle Jugendgruppe des Stadtverbandes Augsburg von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Die Grüne Jugend betrachtet sich jedoch als politisch unabhängig.

Am 15. Dezember 05 beschloss die Mitgliederversammlung der GJ einstimmig die Zusammenlegung von Augsburg-Stadt, Augsburg-Land und Aichach-Friedberg. Der Kreisverband heißt seitdem GJ-Augsburg & Umgebung.

GRÜNE Hochschulgruppe

Die Grüne Hochschulgruppe (GHG) Augsburg ist eine der Partei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN nahe stehende hochschulpolitische Organisation. Die GHG Augsburg ist finanziell und inhaltlich unabhängig und selbstständig. Sie hat sich im Wintersemester 2003/2004 gegründet.

MandatsträgerInnen der Augsburger GRÜNEN

Stand Ende 2009

Kommunalpolitische Ziele

  • Energie und Klimaschutz
  • Mobilität: Vorfahrt für den ÖPNV, Ausbau des Radverkehrs?, Verbesserungen für `FußgängerInnen?
  • Stadtentwicklung: Projekt "Soziale Stadt", Stadtteilförderung
  • Umwelt und VerbraucherInnenschutz
  • Wirtschaft und Arbeit
  • Kultur
  • Bildung
  • Soziales
  • Familie und Kinder
  • Ältere Menschen
  • Frauen
  • Jugend
  • Gesundheit
  • Sport
  • Migration
  • Demokratie

Adresse

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Maximilianstraße 17
86150 Augsburg

Weblinks


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