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Armut

Allgemeines

Durch die neoliberale und auf einen schrankenlosen Kapitalismus ausgerichtete Politik der herrschenden Parteien während der letzten Jahre sind auch in Augsburg viele Menschen in Not geraten. Und auch in Augsburg wächst die Schere zwischen Reich und Arm, können sich arme Menschen immer seltener bestimmte Stadtteile leisten, ballt sich das Prekariat immer mehr in Problemvierteln.

Der Lebensstandard in Augsburg-Stadt ist relativ niedrig und bewegt sich auf einem mittleren Niveau (Nettoäquivalenzeinkommen). 2008 lag er etwa 9 % unter dem bayerischen Durchschnitt. Das durchschnittlich verfügbare Einkommen je Einwohner lag sogar 13 % unter dem bayerischen Durchschnitt. Verbraucherinsolvenzen sind in Augsburg überdurchschnittlich, auch nehmen mehr Augsburger Wohngeld in Anspruch als in anderen bayerischen Städten. Mehr als doppelt so viele Augsburger beantragen Grundsicherung im Alter, verglichen mit dem bayerischen Durchschnitt.

Nur in Nürnberg war 2008 im bayerischen Vergleich das Armutsrisiko höher. Gegenüber Bayern war es 19 % über dem Durchschnitt. Die Armuts(risiko)quote war 2008 in der Stadt Augsburg rund ein Drittel höher als in Bayern, bei jungen Erwachsenen doppelt so hoch. Alleinerziehende sind in der Stadt zu mehr als 50 % von Armut betroffen. Der mittlere Lebensstandard lag 2008 in Augsburg rund 8 % unter dem bayerischen Durchschnitt und das durchschnittliche verfügbare Einkommen je Einwohner lag 2007 um 13 % darunter.

Als Maßnahmen der Armutsprävention gibt es in Augsburg ein Wohnhilfeprojekt, Projekte wie Kinderchancen, Sozialpaten und Bildung- und Teilhabepaket. Aber Problemgruppen wie Alleinerziehende oder Menschen, die sich keine Wohnung leisten können, stehen nicht im Focus. Notwendig wären zudem Mietobergrenzen, die aber durch eine gesetzliche Beschränkung der Mieten in Bayern abgesichert werden müssten.

Geschichte

2009 war in Augsburg schon jeder Achte offiziell arm (Fünfter Armutsbericht der Wohlfahrtsverbände? und Sozialinitiativen?.

2010, als CSU und Pro Augsburg in Augsburg regierten, stellte Riss aufgrund verschiedener Studien fest, dass der Wohlstand der Augsburger sank, dass etwa ein Viertel der Augsburger Kinder und Jugendlichen unter der Armutsschwelle lebte, dass Augsburg doppelt so viele Verbraucherinsolvenzen hatte wie Bayern insgesamt. Bayernweit liege nur in Nürnberg das Armutsrisiko höher. Durchschnittlich, so rechnete Riss vor, betrug das Durchschnittseinkommen in Augsburg 1.500 €, demnach wurde als arm in Augsburg bezeichnet, wem weniger als 780 € zur Verfügung standen (bayernweit lag die Schwelle bei 850 €).

2011 konnten etwa 12.000 Kunden der Stadtwerke Augsburg ihre Rechnungen bezahlen. Etwa 200 Mal im Monat wurde in Härtefällen der Strom abgestellt. Auch für ungefähr 800 der rund 10.000 WGB? -Wohnungen kamen die Mieten verspätet und die Bewohner hatten Schwierigkeiten sie zu bezahlen.

2012 nahm sich die Augsburger Armutskonferenz? der Frage nach einem Augsburg-Pass und einem Mobilticket an. Der Augsburg-Pass sollte Vergünstigungen bei Eintritten, das Mobilticket solche beim ÖPNV? ermöglichen. Nürnberg und München hatten damals diese Vergünstigungen schon eingeführt, in Augsburg war die CSU dagegen. In München nahmen etwa 20 % das Angebot an, andere Städte hatten eine Höchstgrenze für die Ausgaben gesetzt. Sowohl die Sozialverwaltung in Augsburg als auch der Sozialreferent? waren gegen eine solche Maßnahme, da sie angeblich zu teuer war. Dieter Ferdinand erklärte dazu, dass bei der Kostenberechnung 100 % TeilnehmerInnen zugrunde gelegt wurden, nicht 20 % wie die Erfahrung lehrte. Die Stadtwerke Augsburg hätten sich zu einem Mobilticket bereit erklärt, wollten aber von der Stadt einen „Ausgleich“ erhalten, was nicht berechtigt sei, weil durch das Ticket keine Zusatzkosten entstünden, da ohne das Ticket die Bedürftigen nicht mit dem ÖPNV? fahren würden. Im Gegenteil entstünden eher Mehreinnahmen, nur nicht so viele, als wenn der volle Preis bezahlt würde. Im Sozialausschuss? am 25. April 2012 wurde von CSU und Pro Augsburg gegen die Stimmen von SPD und GRÜNEN (7:5) beschlossen, das Thema nicht weiter zu verfolgen.

Ende 2012 war jeder fünfte Augsburger von Armut betroffen, bezog fast jeder zehnte Augsburger unter 65 Jahren staatliche Unterstützung und etwa 3.400 Rentner bekamen Hilfe.

2013 schätzte der SKM Augsburg, dass in Augsburg etwa 2.000 Menschen wohnungslos waren, die mit Glück ein Unterkommen bei Verwandten oder in als Pensionen? getarnten Absteigen fanden. Weitere Möglichkeiten waren die 75 Plätze der Städtischen Notunterkunft? oder betreute Wohngemeinschaften, die etwa 100 Plätze für Obdachlose vorhielten. Aber viele Menschen lebten damals in Bauruinen, auf der Straße oder im Wald.

Die Linke machte in einer Pressemitteilung am 27. November 2014 darauf aufmerksam, dass im Jahr 2013 in Augsburg 2.644 Stromabschaltungen durch die Stadtwerke Augsburg durchgeführt wurden. Bereits im November 2013 hatte Die Linke? im Stadtrat einen Antrag zu diesem Thema eingebracht. Dieser wurde im Sozialausschuss? am 15. Januar 2014 bei Stimmengleichheit abgelehnt. Durch den starken Anstieg der Energiekosten in den vergangenen Jahren waren durch die Stromabschaltungen vor allem einkommensschwache Haushalte betroffen. Die Stadtwerke Augsburg und die Stadt Augsburg verwiesen zwar darauf, dass sie bereits Maßnahmen ergreifen würden und zusammen mit Sozialverbänden und caritativen Organisationen tätig seien. Aber 2.644 Stromabschaltungen im Jahr 2013 waren für Die Linke? trotzdem zu viele, vor allem wenn damit letztlich das Lebensminimum für einen Menschen, also Licht, Wärme, Radio, Waschmaschine, Ofen oder Kühlschrank faktisch nicht mehr vorhanden ist. Das müsse grundsätzlich verhindert werden. Deshalb forderte Die Linke? am 27. November 2014, dass die Stadt zusätzliche Maßnahmen ergreift. Präventive Maßnahmen seien gut und richtig, aber es helfe einem armen Menschen wenig, wenn er erfährt, dass seine Geräte veraltete Stromfresser sind oder seine Mietwohnung schlecht isoliert ist. Ohne finanzielle Hilfe werde er dagegen wenig machen können. Zum Vorschlag, über die Stadtsparkasse Augsburg zinsgünstige Kredite (Leitzins EZB) zur Verfügung zu stellen, habe Die Linke? bis zum 27. November 2014 keine Aussage seitens der Stadt erhalten. Die Stadtwerke Augsburg hätten in ihrer Stellungnahme zu dem Antrag geschätzt, dass für ein Programm zur Hilfe bei Anschaffung energiesparender Haushaltsgeräte etwa 50.000 € nötig wären. Die Linke?: Das wäre eine sinnvolle Investition der Umweltstadt Augsburg? in den Klimaschutz? und eine echte Hilfe für tausende Haushalte, verglichen mit den Millionen die gerade beim Hauptbahnhof von der SWA vergraben würden, sei das ein Schnäppchen. Weiter könnte die Stadt Augsburg einkommensschwachen Haushalten die Konzessionsabgabe erstatten: Die Konzessionsabgabe sei letztlich nur eine versteckte Gebühr für die Bürger und mache immerhin durchschnittlich etwa 5 € im Monat pro Haushalt aus. Gerade arme Menschen sollten bei den hohen Energiekosten nicht noch zusätzlich belastet werden.

Details

Die Armut im Augsburger Umwelt hat verschiedene Gesichter. Wir begegnen ihr als Kinderarmut, Altersarmut, Bildungsarmut, Energiearmut, Arbeitslosigkeit, Verlust der Heimat und der Gesundheit.

Augsburg hebt sich also negativ ab, auch bei den Erwerbstätigen, weil es eine traditionelle Arbeiterstadt ist und gerade in diesem Bereich immer mehr Firmen ihre Produktion eingestellt haben. Geringe Löhne führen auch zu geringen Renten. Es liegt nicht nur ein Problem vor, weil es viele Menschen mit Migrationshintergrund gibt, sondern weil es ein übergreifendes Schichten- und Bildungsproblem ist. Allerdings war 2012 ist die Arbeitslosigkeit bei Menschen mit Migrationshintergrund doppelt so hoch. Hinzu kommt häufig das Problem zu teurer Wohnungen.

In Augsburg gibt es eine Armutskonferenz?, einen Zusammenschluss von Verbänden und Einzelpersonen, die sich als Impulsgeber versteht und schon einige Armutsberichte herausgegeben hat.

Die Armut in Augsburg macht sich auch bei den Strom- und Heizrechnungen bemerkbar. Angesichts der steigenden Energiepreise gewinnt das Problem der Energieschulden immer mehr an Bedeutung, weshalb die Armutskonferenz? 2012 eine Arbeitsgruppe „Energiearmut“ einrichtete. Im SGB II waren 2012 15,50 € für einen Ein-Personen-Haushalt für die Stromkosten vorgesehen. Dieser Betrag reichte für ca. 570 kWh. Die Verbraucherzentral bezeichnete damals einen Stromverbrauch von unter 1.500 kWh als unrealistisch. Die Sozialleistungsempfänger mussten also überdurchschnittlich effizient mit Energie umgehen, was nur wenigen gelang. Die Stadtwerke Augsburg gaben an, 2.100 Sperrungen im Jahr 2010 durchgeführt zu haben, bei den Lechwerken waren es 2.700 Sperrungen; mit 5000 Haushalten wurden Ratenvereinbarungen getroffen und 120.000 Mal mussten Mahnungen verschickt werden, weil die Kunden nicht regelmäßig bezahlten. Dazu kommt, dass man sich bei einem geringen Einkommen keine Geräte mit Einsparpotenzialen leisten kann.

In Augsburg waren im Jahr 2014 2213 Kunden von Stromsperren betroffen (leider wurde nicht zwischen gewerblichen und privaten Kunden unterschieden), so die Antwort der SWA Energie GmbH auf eine Anfrage der Stadträte Otto Hutter? und Alexander Süßmair? (Die Linke?).

Während der Strompreis seit 2005 um 70% gestiegen ist, auf 29,2 Cent im Jahr 2014 für die Kilowattstunde, ist das Einkommen der Bürger in diesem Zeitraum kaum gestiegen. Hartz IV wurde im gleichen Zeitraum nur um 16% angepasst. Die "Energie Agentur?.NRW" hatte 2015 berechnet, dass ein Singlehaushalt im Schnitt monatlich 166,7 Kilowattstunden Strom verbraucht. Dafür wurden rund 48 Euro fällig. Alleinstehenden Beziehern von Hartz IV und Grundsicherung im Alter oder bei Erwerbsminderung, die oft alte Geräte benutzen müssen, kam damals aber laut Hartz-IV-Regelsatz nur 33,35 € für "Wohnen, Energie und Instandhaltung" pro Monat zu. Hier klaffte also eine Lücke von fast 15 €.

DIE LINKE Augsburg? hatte bereits im November 2014 beantragt, um künftig Stromsperren zu verhindern, dass:

  • Zuschüsse zu den Energiekosten
  • billige Kredite zur Anschaffung energiesparender Geräte
  • Energie- und Wasserkosten von überflüssigen Gebühren (z. B. Konzessionsabgabe) befreit werden,

soweit das in den Zuständigkeitsbereich der Stadt Augsburg fällt. Außerdem sollte die SWA einen "Soli"-Stromtarif einführen, der für gut situierte Bürger die Möglichkeit darstellt, bedürftige Augsburger quer zu subventionieren. Dieser Antrag wurde von CSU, SPD und Grünen? abgelehnt. Dass die Politik etwas am Strompreis ändern könnte, wird ersichtlich, wenn man sich den Strompreis ansieht, den die Industrie bezahlen muss: 15 Cent/KW/h inkl. Steuern anstatt 29 Cent für Privathaushalte.

Hilfen für Rentner

Lebensmittelpakete

Bei den Augsburger Rentnern stellte sich die Situation 2009 etwa so dar: Von etwa 60.000 alten Menschen über 65 bekommen etwa 3.300 die so genannte „Grundsicherung“, die aber nur knapp zum Leben reicht. Die Caritas Augsburg und die Malteser Augsburg? beobachten immer häufiger, dass Senioren nicht ausreichend ernährt sind und anfälliger für Krankheiten werden.

Deshalb wurde von der Caritas Augsburg und den Maltesern Augsburg? in Abstimmung mit der Augsburger Tafel? das Projekt Lebensmittelpakete für bedürftige Senioren initiiert. Es werden Lebensmittelpakete gepackt und an Bedürftige ein- bis zweimal im Monat ausgefahren.

Die Lebensmittelpakete können bei den Senioren-Fachberatungsstellen? in den Stadtteilen? beantragt werden, wenn seine Renten-, Hartz IV-, Grundsicherungs- oder Wohngeldbescheide vorlegt. Ausgeliefert wird aber nur an Rentnerinnen und Rentner, denen die Kraft fehlt, zu den Verteilstellen der Augsburger Tafel? zu gelangen.

Wer für dieses Projekt spenden will, kann das folgendermaßen:

Spendenkonto Malteser Hilfsdienst:
Liga-Bank?
BLZ 75090300
Kto.-Nr. 108499
Stichwort: Armut

Spendenkonto Caritas:
Liga-Bank?
BLZ 75090300
Kto.-Nr. 152250
Stichwort: Armut

Weblinks


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