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Spielhallen

auch Spielotheken, Spielcasinos, Spielsalons, Spielhöllen.

Allgemeines

In Spielhallen können Erwachsene verschiedene Spielautomaten und Videospiele benutzen. Es gibt Spielautomaten, an denen nur zum Spaß gespielt wird, aber auch Geldspielgeräte, an denen man etwas Gewinnen kann. Eine weitere Form der in Spielhallen angebotenen Spiele sind Geschicklichkeitsspiele. Geldspielautomaten sind Glücksspielgeräte gemäß § 33c GewO und in Deutschland gesetzlich in einer Spielverordnung (SpielVO) geregelt, die die Gewinn- und Verlustmöglichkeiten des Spielers begrenzen soll.

Vor allem bei Jugendlichen besteht die Gefahr der Spielsucht. Um diese zu verhindern, gibt es gesetzliche Regelungen, die z. B. den Einsatz pro Zeiteinheit begrenzen.

Geschichte

In den vergangenen Jahren schossen die Spielhallen wie Pilze aus dem Boden. Die Gemeinden müssen in vielen Fällen machtlos zuschauen, wie sich gegen ihren Willen neue Spielhallen ansiedeln. In Bayern hat sich die Anzahl der Geldspielgeräte in den vergangenen zehn Jahren nahezu verdreifacht: Von 6.367 im Jahr 2.000 auf 15.869 in 2010. Augsburg versucht mit großem Verwaltungsaufwand die Baupläne in gewachsenen Wohngebieten dahingehend zu verändern, dass dort eine Ansiedlung von weiteren Spielhallen unterbunden werden kann. Aber in Gewerbe- oder Mischgebieten fehlt den Gemeinden jede Handhabe. Deshalb fordern DIE GRÜNEN schon lange ein Verbot von großen Spielhallenkomplexen bzw. von Mehrfachkonzessionen. "Mir ist auch sehr wichtig, dass Spielautomaten nicht mehr in Gaststätten, Tankstellen, Einkaufszentren, Bahnhöfen oder Flughäfen stehen dürfen", meinte Christine Kamm 2011. "Denn hier ist keinesfalls ein ausreichender Jugendschutz gewährleistet. Viele Jugendliche werden in Gaststätten anfällig für das Automatenspiel." Deutschlandweit gäbe es rund 400.000 glücksspielsüchtige Menschen, so Kamm. Laut Statistik seien 80 % der Glücksspielsüchtigen sogenannte "Automatenspieler".

Darüber hinaus wollen DIE GRÜNEN, dass die Strafen verschärft werden, sollten vorhandene Gesetze nicht eingehalten werden. Sie fordern effektivere Kontrollen, höhere Geldbußen bei Verstößen und den Entzug der Konzession, wenn die Jugendschutzgesetze nicht strikt eingehalten werden. Außerdem unterstützen sie den Deutschen Städtetag in seiner Forderung nach einer Spielautomatensteuer, die die Attraktivität von Spielhallen vermindern würde. Zudem müsse das Geldwäschegesetz auch in Spielhallen und Spielbanken Anwendung finden, nicht nur in Banken.

In Augsburg müssen Spielhallen seit 1. Februar 2013 zwischen 3 und 9 Uhr geschlossen bleiben. Dies beschloss der Stadtrat auf der Grundlage eines von dem damaligen Ordnungsreferenten? Dr. Volker Ullrich überarbeiteten Konzepts. Die Regelung, mit der die Stadt ihren rechtlichen Rahmen ausschöpfte, ging über die landesweite Vorgabe in Bayern hinaus.

Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (Bay VGH?) entschied am 23. Juli 2013, dass die von der Stadt Augsburg im Januar 2013 erlassene Verordnung über die Sperrzeit für Spielhallen, mit der die Sperrzeit ab Februar 2013 um drei Stunden verlängert wurde, gültig war und lehnte Normenkontrollanträge mehrerer Spielhallenbetreiber ab. In der Begründung hieß es, dass die Stadt dazu ermächtigt gewesen sei, weil in Augbsburg besondere örtliche Verhältnisse eine Sperrzeitverlängerung möglich machten, da es in der Stadt Augsburg eine Zunahme und Verbreitung von Automatenspielgeräten gab, die mehr als geringfügig über dem Landesdurchschnitt lag.

Einzelne Augsburger Spielhallen


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