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Integrationsbeirat
Eigentlich Beirat für Integration, Migration und Aussiedlerfragen.
Allgemeines
Der Integrationsbeirat Augsburgs will eine Brücke zwischen der deutschen und der Bevölkerung mit Migrationshintergrund sein und Informationen über Kultur, Religion, Sitten und Gebräuche geben. Laut Satzung berät er den Stadtrat? in Migrantenfragen. Vor allem geht es ihm um die Förderung der Integration und den Abbau von Vorurteilen. Außerdem will er den Menschen mit Migrationshintergrund - immerhin fast 50.000 Menschen in Augsburg - eine Stimme geben.
Der Integrationsbeirat besteht aus 29 stimmberechtigten Mitgliedern. Zusammengesetzt ist er aus Mitgliedern von neun Herkunftsregionen, der Gruppe der Asylbewerber und der Aussiedler.
Die Beiratmitglieder arbeiten ehrenamtlich. Zugeordnet ist der Beirat dem Oberbürgermeister?. Ziel des Beirats ist die Vertretung der Interessen von Bürgern mit und ohne Zuwanderungserfahrung und deren Ausgleich. Es soll Teilhabe und Chancengleichheit der Menschen mit Migrationshintergrund und das Miteinander von Migranten und Nichtmigranten in der Bürgergesellschaft und in den Institutionen erreicht werden. Der Integrationsbeirat kann auf Problemlagen hinweisen und mit guten Vorschlägen und Hinweisen auf die Belange der Menschen mit Migrationshintergrund Akzente setzen.
Geschichte
Der erste so genannte Ausländerbeirat in Augsburg konstituierte sich am 27. März 1974 und war damit einer der ersten Beiräte dieser Art in Bayern. Die Besetzung des ersten Ausländerbeirates erfolgte durch die Berufung der Mitglieder auf Vorschlag der Arbeiterwohlfahrt?, des Caritasverbandes? und des Diakonischen Werkes?.
Die Satzung für den neuen Integrationsbeirat wurde 2009 einstimmig im Stadtrat? beschlossen und trat im August des gleichen Jahres in Kraft, während die Satzung für den Ausländerbeirat der Stadt Augsburg vom 1. November 2008 außer Kraft trat.
Hintergrund der Beiratsgründung ist der Paradigmenwechsel von der Ausländerpolitik der 1970er und 1980er Jahre hin zu einer Integrationspolitik der Bevölkerung mit Migrationshintergrund. Im Augsburger Weißbuchprozess wurden „20 Grundsätze zur Integrationspolitik“ beschlossen, die auch der Stadtrat? unterstützte. Daneben trat Augsburg 2007 der Charta der Vielfalt? bei.
Am 28. Februar 2010 wurde ein neuer Integrationsrat gewählt. Die Wahlbeteiligung betrug mehr als 9 %, was im Vergleich zu anderen Städten gut ist. Neben den Gewählten wurden vom Augsburger Stadtrat? am 29. April 2010 noch Vertreter/-innen von Nationalitäten berufen, die über die Wahllisten nicht repräsentiert waren. Einbezogen wurden auch Menschen, die aus der ehemaligen Sowjetunion zugewandert waren und einen deutschen Pass haben, aber sich nicht in die Gesellschaft integriert fühlen. Konstituiert hat sich der Integrationsbeirat durch seine erste Sitzung am 17. Mai 2010. Zum neuen Vorsitzenden wurde Ahmet Akcay gewählt. Unterstützung im Vorstand erhält er von den Stellvertreterinnen Douja Hadjri und Marina Barach. Außerdem wurden die Mitglieder der Ausschüsse und die Sitzungstermine bestimmt. Bei der konstituierenden Sitzung des Integrationsbeirats wurde der Beschluss gefasst, einen Antrag der Stadtratsfraktionen von SPD und BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN zu unterstützen, der auf eine bessere Unterbringungssituation von Asylbewerbern gerichtet ist und kleinere Wohneinheiten fordert. Der Beirat setzte sich 2010 aus 29 Augsburgern zusammen, darunter neun Frauen, die bis 2016 im Integrationsbeirat sitzen.
Am 16. Dezember 2011 sprachen sich die GRÜNEN? dafür aus, den Integrationsbeirat weiterzuentwickeln und mit Kompetenzen auszustatten. Der Integrationsbeirat sei auch deshalb wichtig, weil er eine minimale Teilhabe an der Politik für Migranten/-innen ermögliche, da allen voran die CSU den dauerhaft hier lebenden Ausländer(Migranten)/-innen das Kommunale Wahlrecht verweigere.
Details
Die Schwerpunkte der Arbeit des Beirats liegen Handlungsfeldern Bildung, Jugend und Senioren, Soziales, Kultur, Sport, Arbeitsmarkt, Gesundheit, Stadtteilentwicklung und Wohnen sowie Aussiedlerfragen. Auch Ausländerrecht, Fortbildung, Seminare, und das Thema ausländische Frauen sind Handlungsfelder der des Beirats.
Er berät den Stadtrat und die Verwaltung in allen Fragen, die die Integrationspolitik betreffen und in den eigenen Wirkungskreis der Stadt Augsburg fallen. Auch Vereine und Gruppen der Migrantenorganisationen in der Stadt Augsburg werden von ihm unterstützt.
Um die Belange der Migranten zu vertreten, spiegelt der Integrationsbeirat nach Möglichkeit in seiner Zusammensetzung die Vielfalt und Heterogenität der verschiedenen Gruppen wider.
Die Sitzungen des Integrationsbeirats sind öffentlich und finden üblicherweise im Rathaus statt. Es gibt auch die folgenden Ausschüsse des Integrationsbeirats: Kulturausschuss, Allgemeiner Ausschuss, Schul- und Jugendausschuss sowie Sozialausschuss. Die Ausschüsse tagen üblicherweise im Zeughaus. Aus der Mitte der stimmberechtigten Mitglieder wird der Vorsitzende und seine beiden Stellvertreter gewählt (Vorstand). Der "Erweiterte Vorstand" besteht aus dem Vorstand und den vier Sprechern der Fachausschüsse.
Ziele des Beirats sind Chancengleichheit, eine positive Integrationspolitik, die Gleichberechtigung aller Religionen, politische, rechtliche, soziale und kulturelle Gleichstellung von Deutschen und Nichtdeutschen und der offene Austausch zwischen den Kulturen. Ausländerfeindlichkeit, Rechtsradikalismus und Diskriminierung, die Benachteiligung von Migranten im alltäglichen Leben und das Ausspielen verschiedener Kulturen gegeneinander will der Beirat bekämpfen.
Vielfältig sind die Aktivitäten des Beirats. Durch wiederkehrende Aktivitäten soll das Zusammenleben von Menschen mit und ohne Migrationshintergrund gestaltet werden. Konkret ist es der Neujahrsempfang des Integrationsbeirats, das Frühlingsfest, die Veranstaltung "Frieden säen", der Interkulturelle Frauentreff und die Interkulturelle Woche. Darüber hinaus ist der Beirat Kooperationspartner bei den meisten anderen Veranstaltungen, die mit Integration zu tun haben wie z. B. Karneval der Welten, Europatag?, Augsburger Friedensfest? etc.
Adresse
Referat Oberbürgermeister
Fachstelle Integration und Interkulturelle Arbeit
Rathausplatz 1
86150 Augsburg
Tel. 0821/3242817
E-Mail: integrationsbeirat(@)augsburg.de
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